FBI lehnt Bündnis ab
Freie Wähler fürchten um ihre Eigenständigkeit-Mitgliederbefragung fällt eindeutig aus
Die Freie Bürgerinitiative Paderborn (FBI) will im Kommunalwahlkampf keine gemeinsame Sache mit den übrigen Oppositionsparteien und -initiativen machen. Das haben die Mitglieder mit deutlicher Mehrheit entschieden.
Wie FBI-Fraktionschef Hartmut Hüttemann mitteilte, beteiligten sich 58 von 79 stimmberechtigten Mitgliedern an dem geheimen Votum über die Frage:
"Soll die FBI mit der SPD, den Grünen und der Demokratischen Initiative (DIP) einen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten aufstellen?"
Davon hätten 40 (gleich 69 Prozent) mit "Nein" gestimmt und 16 (27,6 Prozent) mit "Ja"; zwei Stimmen seien ungültig abgegeben worden.
Alle 79 Mitglieder der auch im Paderborner Rat vertretenen Bürgerinitiative waren zuletzt aufgefordert worden, schriftlich Stellung zu beziehen.
»Es ging um die Kernfrage, ob wir mit SPD, Grünen und DIP gemeinsam in den Kommunalwahlkampf ziehen wollen«, berichtete FBI-Fraktions-Vorsitzender Hartmut Hüttemann.
Am Freitagabend wurden die Stimmen ausgezählt und die Frage beantwortet. Das Ergebnis war eindeutig:
Von den 58 Mitgliedern, die sich an der Abstimmung beteiligt hatten, wollten 40 lieber einen eigenen Wahlkampf organisieren. 16 Mitglieder waren für ein Zusammengehen der Opposition, zwei Stimmen waren ungültig.
Für Hartmut Hüttemann wie auch für viele politische Beobachter war das Ergebnis keine Überraschung. Bereits in Vorgesprächen hatte sich abgezeichnet, dass die Mitglieder der FBI große Bedenken gegen einen solchen Oppositions-Zusammenschluss haben. »Viele befürchteten, dass wir in einem solchen Bündnis unsere Eigenständigkeit und unsere bewusst bürgerliche Ausrichtung gefährden«, analysierte Hartmut Hüttemann am Freitagabend.
Am Montag soll nun in einer Vorstandssitzung das weitere Vorgehen besprochen werden. Eine Mitgliederversammlung ist für den 14. Februar terminiert. Darin will die FBI entscheiden, ob sie einen eigenen Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 25. Mai ins Rennen schickt, oder ohne eigenen Kandidaten antritt, den Mitgliedern und Wählern aber eine andere Person empfiehlt.
Ausdrücklich hob Hartmut Hüttemann hervor, dass das Votum der Mitglieder nicht als Ablehnung für Andreas Krummrey zu werten ist, der als Bürgermeisterkandidat der SPD feststeht und auch von der DIP unterstützt wird, wenn er als parteiübergreifender Kandidat ins Rennen geht. Der Vorstand der FBI habe zu keiner Zeit Andreas Krummrey als Kandidat grundsätzlich abgelehnt.
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben übrigens am späten Freitagabend darüber entschieden, ob Krummrey auch ihr Kandidat ist. Das Ergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.