Demonstrationen und Ebola-Gefahr im Kreis

AfD/FBI-Freie-Wähler formulieren Anfrage

Kreis Paderborn. Die Kreistagsfraktion AfD/FBI-Freie-Wähler sorgt sich um die Bürger im Kreis Paderborn und in Ostwestfalen wegen ihrer Meinung nach aktuell aufgetretener Gefährdungspotenziale. Sie hat diesbezüglich eine Anfrage an Landrat Manfred Müller formuliert und Müller um umfassende und klärende Beantwortung bis zur nächsten Kreistagssitzung am 3. November gebeten.

Im Detail geht es der Fraktion um eine in Europa möglicherweise auftretende Gefährdung durch den Ebola-Virus und dem Umstand, dass der Kreis Paderborn über einen international angebundenen Flughafen verfüge.

Die AfD/FBI-Freien-Wähler möchte wissen, ob der Kreis Paderborn einen geeigneten Notfallplan und ein Quarantäne-Konzept hat, um einem Ebola-Fall auf dem Flughafen Paderborn/Lippstadt zu begegnen. Zudem interessiert es die Fraktion, ob die Krankenhäuser im Kreis für einen im Kreisgebiet möglicherweise auftretenden Ebola-Fall gerüstet sind. Auch um die derzeit vermehrt veranstalteten Demonstrationen in Paderborn und anderen Städten Ostwestfalens, die nicht immer nur friedlich vonstatten gehen würden, geht es der Kreistagsfraktion in ihrer Anfrage. In Paderborn seien einige nicht behördlich angemeldet gewesen.

Die AfD/FBI-Freie-Wähler fragt, welche Maßnahmen von behördlicher Seite im Kreis Paderborn bereits ergriffen worden seien oder ergriffen würden, um gewalttätige Ereignisse im Zuge von Demonstrationen zu Verhindern, um auftretender Gewalt zu begegnen und um etwaige Straftaten zu ahnden beziehungsweise die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Die Fraktion fragt zudem, wie die zuständigen Behörden sicher stellen, dass Demonstrationen in Paderborn und anderen Städten im Kreisgebiet angemeldet würden und welche Maßnahmen ergriffen würden, wenn Demonstrationen trotzdem unangemeldet durchgeführt würden.

(Neue Westfälische 28.10.14)