Großes Interesse: Rund hundert BÜR-Kennzeichen-Befürworter beobachten die Abstimmung bei der Kreistagssitzung. Die Umsetzung dürfte flott gelingen, die Schilderwerkstätten haben sich schon auf das BÜR eingestellt (kleines Bild). Foto: Andreas Götte

 

BÜR darf aufs Nummernschild

Kreistag stimmt mit deutlicher Mehrheit für Wiedereinführung


Kreis Paderborn. Leicht haben sich die Kreistagsmitglieder bei ihrer Entscheidung zur Wiedereinführung des BÜR-Kennzeichens nicht gemacht. Das bemerkten auch die rund hundert Befürworter während der Kreistagssitzung. Mit Ausnahme der Liberalen gab es in jeder Fraktion auch Gegner.

Am Schluss stimmte jedoch bei sechs Gegenstimmen und zehn Enthaltungen eine deutliche Mehrheit für die Wiedereinführung unter der Prämisse der Kostenneutralität, quittiert von ganz viel Beifall von den sitzenden und mehrheitlich stehenden Zuschauern.

Vor rund einem Jahr hatte sich der Kreistag noch gegen eine Einführung ausgesprochen. "Es schlagen zwei Herzen in meiner Brust", sagte Landrat Manfred Müller. Ein einheitliches Kennzeichen sei identitätsstiftend, er merke aber auch den dringenden Wunsch nach dem Alt-Kennzeichen. Im übrigen habe er sich gerade für Büren stark gemacht, sei es beim Liebfrauen-Gymnasium, beim Hochwasserschutz, beim Notarzt-Standort oder dem Verkauf des alten Kreishauses.

Für den grünen Fraktionschef Harald Grünau war die Entscheidung nicht nachvollziehbar. Er verwies auf den Beschluss vor rund einem Jahr. "Für mich ist das ein Rückschritt in die Kommunalkleinstaaterei."

Sein Pendant von der FDP, Michael Hadaschik sah das ganz anders und sprach von einem liberalen Prinzip, was zur Geltung komme. "Jeder soll sein Kennzeichen selbst aussuchen können und auch das Kostenargument ist ja weggefallen", erklärte Hadaschik.

Die Christdemokraten hatten mehrheitlich der Wiedereinführung zugestimmt. "Wir wollen uns dem Wunsch der Antragsteller nicht entgegenstellen, zumal die Sache keine Mehrkosten verursachen wird", so Fraktionschef Bernhard Wissing. Viele seiner Parteikollegen seien jedoch nicht großartig von der Wiedereinführung des Alt-Kennzeichens überzeugt. Für den Fraktionsvorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft AfD/FBI Freie Wähler, Hartmut Hüttemann, "ist die Wiedereinführung nicht unbedingt von Vorteil". Er wolle sich dem aber auch nicht entgegenstellen.


Die Sozialdemokraten waren in der seit Monaten diskutierten Frage nach Angaben ihres Fraktionsvorsitzenden Bernd Schäfer genau zur Hälfte gespalten. Jedoch sei die SPD-Fraktion im Südkreis entschieden für das BÜR-Kennzeichen, das gebe letztlich den Ausschlag.

Neben dem dringenden Wunsch von Bürgern und der Kostenneutralität hat auch die Einführung von relativ vielen Alt-Kennzeichen in Nordrhein-Westfalen die Kreistagsmitglieder in eine andere Richtung schwenken lassen. Ab wann das BÜR-Kennzeichen ausgegeben werden kann, hängt vom Land und vom Bund ab.

(Neue Westfälische 05.11.14)