Herzlich Willkommen bei der FBI – PADERBORN!
Unterschriftenliste BÜRGERBEGEHREN
"Neubau Stadtverwaltung Paderborn"
Schon 1.000 Unterschriften für das BÜRGERBEGEHREN
(Neue Westfälische 14.02.2019)
Die Verschuldung der Stadt Paderborn soll jetzt Thema einer Arbeitsgruppe werden
(Westfälisches Volksblatt 09.02.2019)
STADTHAUS: Initiatoren ignorieren Stellungnahme des Kreises
(Westfälisches Volksblatt 05.02.2019)
BÜRGERBEGEHREN in den Startlöchern
NEUBAU DER STADTVERWALTUNG: Bürger können für die Aufhebung des Ratsbeschlusses unterschreiben. (Neue Westfälische 05.02.2019)
Stadthaus: weiter Streit über Kosten
(Westfälisches Volksblatt 18.12.2018)
Dreier überschreitet seine Kompetenzen
Bürgerbegehren: Initiatoren bitten den Landrat, die umstrittenen Kostenschätzung anzuordnen (Neue Westfälische 18.12.2018)
Theater: Votum für Finanzierungen
(Neue Westfälische 08.12.2018)
Neues Stadthaus: Initiatoren wollen Unterschriften sammeln. Aber dafür fehlt eine Kostenschätzung (Neue Westfälische 08.12.2018)
Verein »Mehr Demokratie NRW« empfiehlt Klage gegen die Stadt (Westfälisches Volksblatt 08.12.2018)
Theater: Diskussion um Eintrittspreise beginnt
Finanzierungslücke: Der Plan von Stadt und Kreis sorgt nicht überall für Begeisterung (Neue Westfälische 26.11.2018)
Trotz Ratsbeschluss: Die Bürger sollen über das Millionen-projekt Stadtverwaltung entscheiden
(Neue Westfälische 17.11.2018)
Mehrheit ist gegen Ratsbürgerentscheid
Stadtverwaltung: CDU, SPD und Linksfraktion sind für Sanierung und Neubau in der City (Neue Westfälische 15.11.2018)
Bürgervotum soll Neubaupläne stoppen
4 Fraktionen wollen auf die Schuldenbremse treten und die Bürger fragen (Neue Westfälische 14.11.2018)
Mehrheit will für Stadthaus stimmen
FDP, FBI, FÜR und LKR strengen Ratsbürgerentscheid an
(Westfälisches Volksblatt 14.11.2018)
Obergrenze für Schulden ist noch kein Thema
Die Verbindlichkeiten der Stadt erreichen einen Rekordwert
(Neue Westfälische 08.11.2018)
Ausschuss berät über Finanzen - 108 neue Stellen für 2019
(Westfälisches Volksblatt 08.11.2018)
Einen entsprechenden Antrag hat sie für die Ratssitzung gestellt (Westfälisches Volksblatt 19.09.2018)
Andreas Kemper hat sein Kreistagsmandat gestern abgegeben (Westfälisches Volksblatt 25.04.2018)
Premiere: Haushalt 2018 bekommt vom Rat ein einstimmiges Votum (Westfälisches Volksblatt 16.03.2018)
Etat 2018 bekommt historisches Ja
Stadtrat: Alle acht Fraktionen stellen sich hinter den aktuellen Haushaltsplan. (Neue Westfälische 16.03.2018)
Handelskonzept wird neu aufgelegt
Neue Mehrheit setzt sich durch – CDU und Verwaltung lehnen Novellierung ab (Westfälisches Volksblatt 08.03.2018)
Soziale Impulse für den Wohnungsmarkt
Ratspolitiker übergeben Bürgermeister Dreier ein Paket mit 15 Anträgen
(Neue Westfälische 24.02.2018)
Neue Mehrheit setzt auf Wohnungsgesellschaft
Fraktionen legen 15 Anträge zum Haushalt 2018 vor
(Westfälisches Volksblatt 24.02.2018)
Investoren vor verschlossenen Türen
Rat möchte Bericht über abgelehnte An- und Umsiedlungspläne von Gewerbetreibenden (Westfälisches Volksblatt 08.02.2018)
Bündnis aus acht Parteien: Opposition löst CDU im Stadtrat ab
Etat-Verabschiedung auf Eis gelegt – Dreier appelliert an Bürgervertreter
(Westfälisches Volksblatt 22.01.2018)
Opposition fordert Bürgermeister zum Handeln auf
(Westfälisches Volksblatt 19.01.2018)
Drei Millionen für Digitalisierung
Kreishaushalt verabschiedet (Westfälisches Volksblatt 20.12.2017)
Debatte über Steuersatz (Westfälisches Volksblatt 14.12.2017)
Verwendung der Ausgleichsrücklage
FBI-Fraktion: Antrag zur Aufhebung eines Beschlusses gefordert (Neue Westfälische 09.12.2017)
"Wir sind nicht die kleinen Querulanten"
Hartmut Hüttemann: Für unsere Gruppierung ist das ein riesiger Erfolg. (Westfälisches Volksblatt 23.11.2017)
Gericht kippt Sperrklausel für NRW-Kommunalwahlen
Zu den Klägern gehörte auch die "FBI - Freie Wähler", die bereits seit 1994 im Paderborner Stadtrat sitzt (Neue Westfälische 22.11.2017)
FBI - Freie Wähler blicken gespannt nach Münster
Sperrklausel: Das NRW-Verfassungsgericht urteilt am 21.11. über die Klage (Neue Westfälische 15.11.2017)
Neuer Sperrklausel droht das Aus
NRW-Verfassungsgericht hat Bedenken gegen kommunale Hürde. Urteil am 21.November (Neue Westfälische 19.10.2017)
Entscheidung Busstation soll im Rat fallen
Die FBI-Fraktion beantragt, dass die Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 21.11. gefällt werden sollte (Neue Westfälische 19.10.2017)
Zentralhaltestelle bietet Diskussionsstoff
Fraktionen im Stadtrat wollen intensiv beraten – Entscheidung im Oktober möglich (Westfälisches Volksblatt 16.09.2017)
Der Planungsausschuss des Stadtrates beschließt aktualisierte Leitlinien (Neue Westfälische 16.09.2017)
Verhaltene Zustimmung bis Skepsis (Neue Westfälische 16.09.2017)
Hans Tegethoff bestätigt (Westfälisches Volksblatt 14.07.2017)
Gericht nimmt Klage gegen Sperrklausel an
FBI/Freie Wähler: Vorsitzender Hans Tegethoff einstimmig im Amt bestätigt (Neue Westfälische 11.07.2017)
Scharfe Kritik an Kreis zu Flüchtlingszahlen
FBI-Fraktion wirft Verwaltung "Unwillen zur Information" vor
(Westfälisches Volksblatt 11.07.2017)
Freie Bürgerinitiative befürchtet ein "Fass ohne Boden"
Hartmut Hüttemann und Rainer Sinnhuber fordern zum Sparen auf
(Neue Westfälische 07.07.2017)
Die FBI-Kreistagsfraktion fordert von der Geschäftsführung des Paderborner Flughafens verstärkte Sparbemühungen
(Westfälisches Volksblatt 07.07.2017)
FBI wünscht detaillierte Infos
Die FBI hat einen Antrag zur Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung gestellt (Neue Westfälische 28.06.2017)
FBI will Einnahmen in den Blick nehmen
Theater Paderborn: Diskussion um drohende Finanzlücke im Rat (Neue Westfälische 20.05.2017)
Theater benötigt mehr Zuschüsse
Finanzen: Bisher gibt es für die Bühne jährlich 900.000 Euro aus der Förderstiftung Paderborn. Die Zahlung fällt zur Spielzeit 2019/20 weg.
Die Stadt beginnt mit der Suche nach Möglichkeiten, um die Summe aufzufangen (Neue Westfälische 16.05.2017)
FBI-Freie Wähler reichen Wahlliste ein
FBI-Freie Wähler will zur Landtagswahl am 14. Mai antreten
(Neue Westfälische 24.03.2017)
981 Flüchtlinge sind anerkannt
Kreis bleibt auf Kosten sitzen (Westfälisches Volksblatt 23.02.2017)
FBI reicht Klage in Düsseldorf gegen die 2,5-Prozent-Hürde ein
Kommunalwahl-Gesetz: Freie Wähler wollen die Sperrklausel wieder kippen.
Politiker sehen Verstoß gegen die Chancengleichheit
(Neue Westfälische 10.01.2017)
Sperrklausel: FBI reicht Klage ein
Die Freie Bürger Initiative (FBI) Paderborn hat gegen die von der Landesregierung eingeführte Sperrklausel bei Kommunalwahlen Klage beim Verfassungsgerichtshof des Landes eingereicht.
(Westfälisches Volksblatt 10.01.2017)
Haushalt 2017: Der Etat für das nächste Jahr löst zwar keine Jubelstürme aus, findet aber seine Mehrheit. Das Zahlenwerk gelingt nur durch den Griff in die vorletzten Ausgleichsrücklagen (Neue Westfälische 16.12.2016)
CDU, FDP und Alfa verabschieden Paderborner 432-Millionen-Euro-Etat (Westfälisches Volksblatt 16.12.2016)
Forderung nach Neubau wird stärker
Kreishaushalt: Nur CDU, SPD und FDP stimmen zu. Kommunen werden um 6,1 Millionen Euro entlastet. Umlage für das Jugendamt muss um 525.000 Euro angehoben werden. (Neue Westfälische 14.12.2016)
Rücklagen für neue Flugziele gebildet
Paderborn-Lippstadt Airport: Durch rückläufige Passagierzahlen wird 2016 mit einem Jahresdefizit von 3 Millionen Euro gerechnet. Neues interkommunales Gewerbegebiet das Ziel (Neue Westfälische 09.11.2016)
Paderborn verabschiedet Stellungnahme zu Kurort-Plänen
(Westfälisches Volksblatt 29.10.2016)
Stadt stimmt Vorgehen mit Südring und Real ab
Planungsausschuss: Die Mitglieder beschließen einen neuen Bebauungsplan für den Bereich (Neue Westfälische 29.10.2016)
Erst 51 von 564 Ausreisepflichtigen abgeschoben
Fehlende Reisedokumente erschweren Abschiebung - Hunde kamen nicht zum Einsatz (Westfälisches Volksblatt 26.09.2016)
Jugendamt betreut 86 Flüchtlinge
(Westfälisches Volksblatt 24.09.2016)
FBI will Informationen über Flüchtlinge
FBI möchte einen Sachstandsbericht zu unbegleitet minderjährigen Flüchtlingen (umF) im Kreis hören (Neue Westfälische 22.09.2016)
(Neue Westfälische 20.09.2016)
Dirk Tegethof führt Freie Wähler
(Westfälisches Volksblatt 20.09.2016)
(Westfälisches Volksblatt 07.09.2016)
Flüchtlingssituation Thema im Rat
(Neue Westfälische 06.09.2016)
"Keine Demo-sondern erhöhte Lebensfreude"
(Westfälisches Volksblatt 07.07.2016)
FBI stellt Fragen zur Westerntor-Blockade
(Neue Westfälische 07.07.2016)
(Neue Westfälische 24.06.2016)
"Rechtsprechung wird Klausel verhindern"
FBI Freie Wähler:
Kritik an Sieveke-Äußerungen. Hoffen auf erfolgreiche Klage
(Neue Westfälische 21.06.2016)
Kleine Parteien gegen Sperrklausel
Lokalpolitik: FBI und Alfa Paderborn halten Gesetz für "undemokratisch"
(Neue Westfälische 14.06.2016)
FBI stemmt sich gegen Sperrklausel
Das Grundgesetz verankerte Prinzip der Wahlgleichheit werde verletzt
(Westfälisches Volksblatt 14.06.2016)
Orga-Haus kostet 16,4 Millionen Euro
Zinsen für den Kauf sind niedriger als die Miete
(Westfälisches Volksblatt 04.06.2016)
Hoppenhof kommt auf über 20 Millionen Euro
Die FBI sieht sich in einem frühen Standpunkt bestätigt
(Neue Westfälische 04.06.2016)
FBI beantragt Flüchtlingsbericht im Rat
FBI-Fraktion will Flüchtlingssituatin in PB zum Thema in der nächsten Ratssitzung am 3. Mai machen (Neue Westfälische 28.04.2016)
Seit Jahresbeginn 16 Abschiebungen
Straßenbauvorhaben (Neue Westfälische 27.04.2016)
Verkehrswegeplan mehrheitlich abgenickt
Flüchtlinge: Im Kreis Paderborn sind zurzeit 4.179 Zuwanderer registriert (Neue Westfälische 27.04.2016)
Kriminalstatistik nicht Sache des Kreistages
FBI-Anfrage: Landrat wird Hüttemann die geforderten Auskünfte schriftlich mitteilen (Neue Westfälische 27.04.2016)
FBI-Kritik an der offiziellen Polizeistatistik
Vorgelegtes Zahlenwerk sei nicht immer schlüssig
(Westfälisches Volksblatt 20.04.2016)
FBI fordert Bericht zur Kriminalstatistik
für die nächste Kreistagssitzung durch den Landrat
(Neue Westfälische 16.04.2016)
zur Situation der Flüchtlinge und zur Kriminalstatistik
(Westfälisches Volksblatt 06.04.2016)
Hüttemann fordert Situationsbericht
für die Kreistagssitzung am kommenden Montag
(Neue Westfälische 20.02.2016)
Informationen zum Windkraftunfall gefordert
Freie-Wähler-Initiative Paderborn: Antrag für die nächste Kreistagssitzung gestellt (Neue Westfälische 20.02.2016)
Paderborn stellt sich hinter "Detmolder Erklärung"
Entwurf zum Landesentwicklungsplan (Neue Westfälische 04.02.2016)
Gegenwind bremst Windrad-Skeptiker
Havarie bei Buke: Zusätzliche Sicherheitsauflagen sind für die Stadt Paderborn kein Thema (Neue Westfälische 04.02.2016)
"Populistischer Antrag" Kein vorläufiger Baustopp für neue Anlagen (Westfälisches Volksblatt 04.02.2016)
Ratsherren fordern Baustopp für Windräder
"Dicke Berta": Rat soll über Folgen aus Absturz bei Neuenbeken berichten (Neue Westfälische 30./31.01.2016)
Nach Rotor-Absturz (Westfälisches Volksblatt 30./31.01.2016)
Bohrende Fragen: Was wird aus Kaserne?
Orga-Gebäude, Abdinghof und Stadtverwaltung: Drei Parteien fordern Antworten vom Bürgermeister (Westfälisches Volksblatt 26.01.2016)
Die Fraktion der Freien Bürgerinitiative (FBI) fordert den Bürgermeister zu einem Sachstandsbericht in Sachen "Stadtverwaltung am Abdinghof" in der nächsten Ratssitzung am 2.Februar auf (Neue Westfälische 26.01.2016)
Paderborner Debatte: Nur CDU und FDP stellen sich hinter den Haushaltsentwurf für 2016. Eine der großen Unbekannten ist immer noch die Zunkunft der Stadtverwaltung (Neue Westfälisches 18.12.2015)
Steuern und Gebühren steigen - Etat-Loch kleiner - FDP glaubt an schwarze Null (Westfälisches Volksblatt 18.12.2015)
Nur die CDU trägt den Haushalt
Etatdebatte im Kreistag: Entnahme aus der Ausgleichsrücklage und die Förderung des Kreissportbundes bleiben zwischen den Fraktionen umstritten (Neue Westfälische 15.12.2015)
Personal wird kräftig aufgestockt
Kreishaushalt mit den Stimmen der CDU-Mehrheitsfraktion verabschiedet
(Westfälisches Volksblatt 15.12.2015)
Grüne üben scharfe Kritik am Bürgermeister
Aufnahme von Flüchtingen: Hartmut Hüttemann (FBI) kritisierte Schröder (Grüne) wegen seiner Wortwahl. Es gebe Kommunen, die wesentlich weniger belastet werden (Neue Westfälische 11.12.2015)
"Brett vor´m Kopf" Muntere Debatte um Vergnügungssteuer
(Neue Westfälische 11.12.2015)
Abwasser spült Geld in die Kasse
Haushalt 2016: Zur Verabschiedung am kommenden Donnerstag sinkt das Defizit leicht. Die Opposition im Rat spricht von Taschenspielertricks
(Neue Westfälische 11.12.2015)
"Die lügen sich weiter in die Tasche"
FBI beklagt steigendes Defizit im Paderborner Etat - Haushalt zeige nicht die Realität (Westfälisches Volksblatt 01.12.2015)
FBI kritisiert Verzehr des Vermögens
Haushalt 2016: Freie Bürgerinitiative fordert Bündelung der Kräfte gegen strukturelles Defizit (Neue Westfälische 01.12.2015)
(Neue Westfälische 22./23.11.2015)
Mit Extra-Schein Studenten zum Wechseln ermuntern
(Paderborn am Sonntag 23.11.2015)
FBI-Fraktion will Kreisumlage senken
(Neue Westfälische 19.11.2015)
Blick auf mehr als 120 Mühlen - Politiker erweitern Konzentrationszonen auf 543 Hektar (Westfälisches Volksblatt 13.11.2015)
Die Einführung einer Zweitwohnungssteuer zum 01.10.16 fordert die FBI-Fraktion (Westfälisches Volksblatt 12.11.2015)
Neue Diskussion um Zweitwohnungssteuer
FBI facht die Diskussion um eine Zweitwohnungssteuer neu an
(Neue Westfälische 12.11.2015)
"Marseille will Profit machen"
FBI zur Spezialklinik (Westfälisches Volksblatt 05.11.2015)
"Da steigt doch keiner mehr ein"
Bauausschuss diskutierte über Verlagerung der Zentralstation - Erneuerung der Brücke an der Bahnhofstraße steht 2019 an
(Paderborn am Sonntag 25.10.2015)
Verlegung zur Westernmauer: Die Königsplätze sollen wiederbelebt werden. Kommunalpolitiker fordern ein Konzept für die Nachnutzung der Busstation (Neue Westfälische 24./25.10.2015)
Windkraftbetreiber sollen nachrüsten
Bauausschuss appelliert an Akzeptanz bei Bürgern
(Westfälisches Volksblatt 24./25.10.2015)
Kritische Stimmen zur Zeltstadt in Büren
Verein Polizeimuseum und FBI-Kreistagsmitglied bemängeln Informationspolitik der Bezirksregierung
(Westfälisches Volksblatt 22.10.2015)
(Westfälisches Volksblatt 28.09.2015)
FBI fordert Nachrüstung der Anlagen
Windradbeleuchtung
(Westfälisches Volksblatt 26./27.09.2015)
Freie Wähler fordern Air-Spex-Nachrüstung
Windkraft: Fraktion hält das zugelassene System für technisch ausgereift
(Neue Westfälische 26./27.09.2015)
Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Freie Wähler stellen Anfrage
(Neue Westfälische 01.09.2015)
Einzige Alternative seien Steuererhöhungen
(Neue Westfälische 21.08.2015)
FBI: Steuern erhöhen und sparen
Defizit wird immer größer
(Westfälisches Volksblatt 21.08.2015)
Antrag der DIP gescheitert
(Neue Westfälische 15.08.2015)
Museen nicht kostenlos
(Westfälisches Volksblatt 15.08.2015)
"Land soll alle Kosten tragen"
Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes NRW
(Westfälisches Volksblatt 08.08.2015)
Rat beerdigt Ratsbürgerentscheid zum ÖPNV in der Fußgängerzone
(Westfälisches Volksblatt 27.06.2015)
Aus Ratsbürgerentscheid wird nichts / Mehrheit sieht keine sinnvolle Alternative
(Neue Westfälische 27.06.2015)
FDP und FBI meinen, dass es gar keinen Ratsbürgerentscheid über eine busfreie Fußgängerzone in Paderborn gibt
(Westfälisches Volksblatt 17.06.2015)
Kleine Koalition kritisiert Busgutachten
FDP und FBI Freie Wähler vermissen Willen zu alternativen Linienführungen durch die Innenstadt
(Neue Westfälische 17.06.2015)
Debatte um die umstrittene Ehrenbürgerwürde für Erzbischof Lorenz Kardinal Jaeger
Hartmut Hüttemann: "Die Zeit wollte ihm die Würde geben"
(Neue Westfälische 23.05.2015)
Kopfzerbrechen über die Zentralstation
Die Freien Wähler in Paderborn (FBI) wollen wissen, wie es mit der Zentralstation weitergeht. (Neue Westfälische 23.05.2015)
Die Freien Wähler in Paderborn (FBI) wollen wissen, wie es mit der Zentralstation weitergeht. (Westfälisches Volksblatt 19.05.2015)
Bauprojekte setzen Stadt unter Druck
"Es ist schon jetzt abzusehen, dass der Griff in die allgemeine Rücklage im nächsten Jahr erforderlich wird," mahnte denn auch Karin Schnauß (FBI Freie Wähler) (Neue Westfälische 27.03.2015)
Glücksspielsteuer steigt um einen Prozent
Klare Worte fand Hartmut Hüttemann (FBI Freie Wähler), der für eine Erhöhung um zwei Prozentpunkte war: "14 Prozent sind ein faulen Kompromiss." (Neue Westfälische 19.03.2015)
Stadt beginnt mit Königsplatz-Kosmetik nach Libori
Hans Tegethoff (FBI) machte das ganz große Fass auf: So gehöre die Frage "Busse raus aus der Innenstadt" und die mögliche Verlegung der Zentralstation an die Westernmauer zwingend dazu. Die ganze Planung "sei zu klein-klein". (Neue Westfälische 14.03.2015)
Bibliotheksnutzung kostet weiterhin Gebühr
Hartmut Hüttemann (FBI): Angesichts des 21,2-Mio-Euro-Defizits im Haushalt ist dieser Anteil weiterhin zumutbar.
(Neue Westfälische 31.01.2015)
FBI kritisiert Verschuldung durch Investitionen wie zum Beispiel das Trainingszentrum
(Westfälisches Volksblatt 14.01.2015)
FBI stemmt sich gegen wachsende Schulden
Trainingszentrum, Personalhaushalt, Kreisumlage, Steuern:
Wo die Freie Bürgerinitiative ansetzen würde
(Neue Westfälische 14.01.2015)
FBI endlich am Ziel: Tausende Bürger wünschen sich neue Stadtwerke!
(2010 über 7.000 Unterstützungsunterschriften):
Paderborn macht sich auf den Weg in die Energie-Zukunft / Stromauftrag wird aber ausgeschrieben
FBI-Sprecher Hartmut Hüttemann: Für eigene Stadtwerke haben wir tausende Unterschriften gesammelt.
(Neue Westfälische 20.12.2014)
Paderborn wird Strom- und Gashändler
Stadtwerke-Gründung mit "Notbremse"
Für FBI-Fraktionschef Hartmut Hüttemann war am Abend "Politische Weihnacht". Schon 2001 und 2010 hatte die FBI für die Stadtwerke in einem Bürgerentscheid gekämpft
(Westfälisches Volksblatt 19.12.2014)
Drei Millionen Euro für Schulhöfe "sinnvoll"
Neugestaltung an Pelizaeus- und Reismann-Gymnasium
Mit mindestens 300.000 Euro weniger sei die Neugestaltung machbar, meinte Hartmut Hüttemann (FBI)
(Neue Westfälische 13.12.2014)
Vergabebeschwerde gefährdet Fertigstellung im Sommer
- Neue Schulhöfe sind teuer
(Westfälisches Volksblatt 13.12.2014)
Kreistag stimmt mit deutlicher Mehrheit für Wiedereinführung
(Neue Westfälische 05.11.2014)
Stellungnahme FBI-Politiker Hans Tegethoff zu geplanter Anhebung des Steuersatzes für Grunderwerb.
(Neue Westfälische 01.11.2014)
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