981 Flüchtlinge anerkannt

Kreis bleibt auf Kosten von 1,4 Millionen Euro sitzen

 

Kreis Paderborn (bel). Im Kreis Paderborn (ohne Stadt Paderborn) leben derzeit (Stand 31. Januar) 981 anerkannte Flüchtlinge. 1647 Menschen sind noch im laufenden Asylverfahren. Diese aktuellen Zahlen wurden am Montag dem Kreistag auf Anfrage der Freien Bürger-Initiative (FBI/Freie Wähler) mitgeteilt.

315 Asylbewerber sind ausreisepflichtig. Zurückgeführt wurden auf freiwilliger Basis bislang etwa 300 Personen, angeordnet werden musste die Maßnahme bei 79 Personen.

 

Auf Anfrage der FBI teilte die Verwaltung auch mit, dass von den 315 Ausreisepflichtigen bei 129 Menschen die Dokumente für eine Rückführung fehlten, fünf litten unter einer körperlichen oder physischen Erkrankung, bei elf Flüchtlingen sei die Herkunft noch unklar.

 

Nicht nennen konnte die Kreisverwaltung die Anzahl der durch das Bundesministerium für Migration (BAMF) entschiedenen Asylanträge.

Zum Thema Integration konnte die Kreisverwaltung ausführen, dass 80 Prozent der Flüchtlingskinder über drei Jahren (155 gesamt) einen Kindergartenplatz haben und 17 Prozent der unter Dreijährigen. Schulplätze stünden ausreichend zur Verfügung. In 43 Fällen wurde außerdem bislang ein Familiennachzug genehmigt.

 

Im Kreistag wurde zur Flüchtlingsthematik auch ein Kassensturz vorgestellt: Wie andere Kommunen im Kreis bleibt auch der Kreis Paderborn selbst auf erheblichen Kosten im Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle hängen. Nach einer dem Kreistag vorgelegten Aufstellung sind es für das Jahr 2016 etwa 1,4 Millionen Euro.

Laut der Aufstellung der Kreiskämmerei musste in 2016 der Kreis Paderborn insgesamt etwa 6,9 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Flüchtlingswelle vorstrecken. Land und Bund deckten diese Kosten jedoch nicht zu 100 Prozent ab.

 

Den größten Zuschussanteil musste mit mehr als 800 000 Euro das Jugendamt für die Heimunterbringung und Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen leisten.

Die Personalaufstockung im Ausländeramt insbesondere für die schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber schlägt mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 209 000 Euro zu Buche. Der drittgrößte Kostenschwerpunkt entfiel im Bereich des Schulamtes. An Fahrtkosten im Rahmen der Einrichtung von internationalen Schulklassen an den Berufskollegs fielen im Jahr 2016 Kosten in Höhe von 66 400 Euro an.

 

(Westfälisches Volksblatt 23.02.17)